Wagenknecht stellt politische Begriffe infrage – BSW vor Schlüsselrolle in Sachsen-Anhalt

Von Wagenknechts umstrittenem Umgang mit politischen Etiketten über Islands EU-Kurs bis zu den wirtschaftlichen Folgen eines möglichen AfD-Erfolgs in Sachsen-Anhalt: Der Pressespiegel beleuchtet die zentralen politischen Debatten und Konfliktlinien der aktuellen Nachrichtenlage.

Sahra Wagenknecht stellt politische Begriffe infrage

Die BSW-Parteigründerin Sahra Wagenknecht bezeichnete im „Focus“-Podcast „Machtmenschen“ Teile der Bundesregierung als rechtsextrem, sofern der Begriff über Autoritarismus, die Unterdrückung der Meinungsfreiheit und den Abbau von Demokratie definiert werde. Sie sagte, derzeit gebe es dann „Rechtsextremisten in der Bundesregierung“, weil die Demokratie abgebaut werde und es Einschnitte bei der Meinungsfreiheit gebe.

Eine direkte Einstufung der AfD als rechtsextremistisch lehnte Wagenknecht ab. Stattdessen müsse man sich mit den Positionen der Partei auseinandersetzen; in der AfD gebe es zwar Personen, die „sehr weit rechts“ stünden, zugleich kritisierte sie die Verwendung entsprechender politischer Begriffe als wenig hilfreich für die Debatte.

Wagenknecht verwies außerdem auf die Einstufung der AfD Sachsen-Anhalt durch den Verfassungsschutz im November 2023 als gesichert rechtsextremistisch. In den Berichten seien zahlreiche muslimfeindliche, rassistische und antisemitische Aussagen von Funktions- und Mandatsträgern ausgewertet worden. Die AfD geht gegen diese Einstufung gerichtlich vor; das Verfahren war zuletzt ausgesetzt.

Mit Blick auf Sachsen-Anhalt sagte Wagenknecht, die AfD müsse als gewählte Partei respektiert werden und sei die einzige Volkspartei im Osten. Zugleich bezeichnete sie die Partei als hochgradig widersprüchlich. Die sogenannte Brandmauer hält sie bereits mehrfach für gescheitert.

Der Linken-Fraktionschef Sören Pellmann warnte unterdessen vor einer Zusammenarbeit von AfD und BSW in Sachsen-Anhalt. Das BSW sei mit dem Anspruch angetreten, die AfD kleiner zu machen; es wäre deshalb fatal, wenn die Partei nun zum „Steigbügelhalter für die AfD“ werde.

Eine mögliche Rolle des BSW könnte sich nach der Landtagswahl am 6. September bei der Wahl des Ministerpräsidenten ergeben. Wagenknecht hatte angekündigt, dass ihre Partei einem AfD-Ministerpräsidenten in Magdeburg durch Enthaltung im entscheidenden Wahlgang zur Macht verhelfen könnte. Im dritten Wahlgang reicht die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen, Enthaltungen werden nicht mitgezählt.

Quelle: Tagesspiegel

Infobox: Wagenknecht kritisiert die Bundesregierung wegen eines aus ihrer Sicht autoritären Kurses, lehnt eine pauschale Einstufung der AfD als rechtsextremistisch ab und lässt eine politische Schlüsselrolle des BSW bei der Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt offen.

Goethe als Ratgeber für den politischen Ton

InSüdthüringen widmet sich zum Goethe-Geburtstag dem Stil politischer Auseinandersetzungen. Der Beitrag beschreibt, dass deutsche Politiker zunehmend mit scharfen und teilweise pausenhofartigen Formulierungen arbeiten, und schlägt vor, politische Aussagen mithilfe der Sprache Johann Wolfgang von Goethes stilvoller zu formulieren.

Als Beispiele nennt der Artikel den SPD-Bundestagsabgeordneten Ralf Stegner und Alice Weidel, die Co-Vorsitzende der AfD. Der Beitrag verbindet aktuelle Begriffe wie „Flachzangen“ und „Faschismus“ mit Goethes literarischer Ausdruckskraft und stellt die Forderung auf, Politiker sollten regelmäßig Goethe lesen.

Auch Ilmenau spielt in dem Beitrag eine Rolle. Die Stadt wird als Goethes Lieblingsstadt bezeichnet und zugleich als Ort genannt, an dem der Dichtergeburtstag gefeiert wird.

Quelle: inSüdthüringen

Infobox: Der Beitrag nutzt Goethe, um die sprachliche Schärfe und den Umgangston in der deutschen Politik satirisch zu kommentieren.

Island stimmt über eine mögliche Rückkehr zu EU-Beitrittsverhandlungen ab

Nach Angaben von Euractiv wird in Island am Samstag darüber abgestimmt, ob die Verhandlungen über einen Beitritt zur Europäischen Union wieder aufgenommen werden sollen. Der Ausgang des Referendums sei offen; Umfragen der vergangenen Monate hätten zunächst die Befürworter knapp vorn gesehen, während eine aktuelle Umfrage vom Donnerstag erstmals einen Vorsprung der Gegner zeigte.

Die Abstimmung endet am folgenden Tag um 22 Uhr Ortszeit. Die Ergebnisse werden im Laufe der Nacht erwartet. Sollte Island die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen befürworten, könnte das Land mit einem Besuch von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen rechnen.

Island wird als ungewöhnlicher Beitrittskandidat beschrieben. Das Land verfügt über ein Pro-Kopf-BIP von fast 87.000 Euro, gehört bereits zum Europäischen Wirtschaftsraum und zum Schengen-Raum und ist Gründungsmitglied der NATO, obwohl es keine stehende Armee besitzt.

Der Krieg Russlands gegen die Ukraine, die Unsicherheit über die Außenpolitik Donald Trumps und dessen Interesse an einer Übernahme Grönlands haben die Debatte über eine EU-Mitgliedschaft neu belebt. Befürworter erwarten von einem Beitritt mehr wirtschaftliche Stabilität, einen möglichen Weg zur Einführung des Euro und größeres politisches Gewicht in einer geopolitisch unsicheren Lage.

Ein zentraler Streitpunkt ist die Fischerei. Gegner befürchten, dass Islands Fischindustrie ab dem Tag des Beitritts der Gemeinsamen Fischereipolitik der EU unterstellt würde und das Land damit Kontrolle über seine wichtigste natürliche Ressource verlöre. Außenministerin Þorgerður Katrín Gunnarsdóttir erklärte dagegen, Island werde nur beitreten, wenn es die volle Hoheit über die Fischereipolitik behalte.

Gunnar Bragi Sveinsson, der frühere Außenminister, der die Verhandlungen mit Brüssel vor einem Jahrzehnt beendet hatte, vertritt die Auffassung, Island sei außerhalb der EU besser aufgehoben. Er sagte: „Trump wird nicht ewig im Amt bleiben.“

Quelle: Euractiv.com

Infobox: Island entscheidet über die Wiederaufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen. Befürworter verweisen auf Sicherheit, Stabilität und Einfluss, Gegner insbesondere auf die Kontrolle über die Fischerei.

EU-Kommission berät in ehemaligem Kolonialpalast über Migration

Die EU-Kommissare wollen am kommenden Freitag im Afrika-Palast außerhalb von Brüssel über Migration beraten. Dort soll die bevorstehende Rede zur Lage der Union vorbereitet werden, in der Ursula von der Leyen voraussichtlich Pläne zur Stärkung der EU-Grenzschutzagentur Frontex ankündigen wird.

Die Wahl des Veranstaltungsortes sorgt laut Euractiv innerhalb der EU-Institutionen für Kritik. Der frühere „Palast der Kolonien“ wurde 1897 von König Leopold II. errichtet, um für sein Kolonialprojekt im Kongo-Freistaat zu werben.

Bei der Kolonialausstellung in Tervuren besuchten mehr als eine Million Menschen die Veranstaltung. 267 Kongolesen wurden gezwungen, in drei eingezäunten Scheindörfern als Teil eines „menschlichen Zoos“ zu leben; sieben von ihnen starben während der Ausstellung.

Eine EU-Sprecherin erklärte zunächst lediglich, das Treffen werde in Tervuren stattfinden. Später teilte sie mit, die Themen und die Wahl des Veranstaltungsortes stünden in keinem Zusammenhang.

Quelle: Euractiv.com

Infobox: Die EU-Kommission verbindet ein Migrationstreffen mit einem historisch belasteten Ort. Im Zentrum der geplanten Beratungen steht unter anderem eine mögliche Stärkung von Frontex.

Von der Leyen reist nach Grönland

Ursula von der Leyen wird am 6. und 7. September gemeinsam mit der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen und der färöischen Regierungschefin Beinir Johannesen nach Grönland reisen. Euractiv hatte zuvor über die Reise berichtet.

Grönland ist nach Darstellung des Berichts zu einem Brennpunkt transatlantischer Spannungen geworden, weil sowohl Donald Trump als auch Russland Interesse an der Region zeigen. Die EU will im Herbst eine neue Arktis-Strategie ausarbeiten.

Quelle: Euractiv.com

Infobox: Der Besuch am 6. und 7. September fällt in eine Phase wachsender Aufmerksamkeit für die Arktis und die strategische Bedeutung Grönlands.

Explosion beim Einheitlichen Abwicklungsausschuss legt IT-Schwächen offen

Eine Explosion im Hauptsitz des Einheitlichen Abwicklungsausschusses in Brüssel hat nach Angaben von Euractiv Schwachstellen in der europäischen Bankenunion sichtbar gemacht. Bei dem Vorfall im vergangenen August starb ein Feuerwehrmann.

Die Server des für die Abwicklung insolventer Banken zuständigen EU-Gremiums waren zwei Tage lang außer Betrieb. Zwar erklärte die Behörde, sie habe dank eines sekundären Rechenzentrums weiterarbeiten können, doch Beschäftigte berichteten von erheblichen operativen Problemen.

Mitarbeiter konnten nach Angaben eines Beamten keine E-Mails versenden und hatten Schwierigkeiten bei der Kommunikation mit der Europäischen Zentralbank. Die meisten IT-Systeme seien nach Angaben des Ausschusses schnell wiederhergestellt worden.

Die Plattform „Iris“, die dem Austausch sensibler Dokumente dient, war laut Euractiv weiterhin nicht verfügbar. Der Einheitliche Abwicklungsausschuss erklärte zugleich, er sei weiterhin bereit, sein Mandat zu erfüllen.

Quelle: Euractiv.com

Infobox: Der Brand führte zu einem zweitägigen Serverausfall und beeinträchtigte die Kommunikation. Besonders die weiterhin nicht verfügbare Plattform „Iris“ wird als Problem genannt.

Podcast untersucht Gründe für den Erfolg rechtspopulistischer Parteien

Die Süddeutsche Zeitung beschäftigt sich in ihrem Podcast „Ist das gerecht?“ mit der Frage, warum sich Menschen rechtspopulistischen Parteien wie der AfD zuwenden. Ronen Steinke und Hubert Wetzel sprechen über den Industrieabstieg im Ruhrgebiet, verlorenen Stolz und politische Enttäuschung.

Der Beitrag stellt die These in den Mittelpunkt, dass sozialer Abstieg nicht automatisch zu mehr Solidarität führe. Stattdessen suchten Menschen nach Anführern, die ihnen ein verlorenes Gefühl von Stolz zurückgäben. Progressive Parteien könnten zwar gesellschaftliche Ungerechtigkeiten richtig analysieren, bei Menschen mit Abstiegsängsten komme jedoch häufig die Botschaft an, ihnen würden weitere Besitzstände genommen und an andere verteilt.

Steinke und Wetzel diskutieren anhand verschiedener Alltagserfahrungen, was Menschen zu Rechtspopulisten treiben kann. Außerdem geht es um die Frage, welche Angebote Rechtspopulisten machen und ob Sozialdemokraten nicht ebenfalls auf solche Themen setzen könnten.

Im Beitrag wird auch der Schriftsteller Lukas Rietzschel zitiert. Wer Rechtswähler erreichen wolle, müsse mehr tun, als sie pauschal als demokratiefeindlich abzustempeln. Der Podcast verweist außerdem auf Rietzschels Roman „Sanditz“, der für den Deutschen Buchpreis nominiert wurde.

„Andere blicken auf euch herab, ich tue es nicht!“

Die Folge erscheint unter dem Titel „Die Krise linker Politik“ mit Hubert Wetzel. Jeden zweiten Freitag wird eine neue Folge von „Ist das gerecht?“ veröffentlicht; alle Folgen sind mit SZ Plus auf SZ.de oder auf Spotify verfügbar.

Quelle: SZ.de

Infobox: Der Podcast erklärt den Zulauf zum Rechtspopulismus mit sozialem Abstieg, politischer Enttäuschung und dem Bedürfnis nach Anerkennung und Stolz.

Unternehmer Karl Gerhold warnt vor wirtschaftlichen Folgen eines AfD-Siegs in Sachsen-Anhalt

Der Unternehmer Karl Gerhold warnt vor einem Sieg der AfD bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Der frühere Chef der Staatskanzlei und Gründer von GETEC, einem Milliardenkonzern mit rund 3000 Beschäftigten, befürchtet, das Land könne zu einem „Abstiegsland“ werden.

Gerhold erwartet bei einer AfD-geführten Regierung eine wirtschaftsfeindliche Stimmung. Er verweist auf die Forderung Alice Weidels, aus der EU und dem Euro auszutreten, und betont die Bedeutung der politischen Einigung Europas sowie des Euro für Deutschland.

Nach seiner Einschätzung könnte Sachsen-Anhalt für ausländische Investoren weniger attraktiv werden. Auch Fachkräfte aus der Bundesrepublik oder dem Ausland könnten sich gegen einen Arbeitsplatz im Land entscheiden, wenn dort ein bestimmtes gesellschaftliches Klima herrsche.

Gerhold verbindet Investitionen und Beschäftigung unmittelbar miteinander. Wenn weniger Investitionen nach Sachsen-Anhalt kämen, würden weniger Arbeitsplätze geschaffen und möglicherweise Arbeitsplätze abgebaut. Zugleich befinde sich das Land bereits in einem großen Anpassungsprozess bei Automobilzulieferern und in der Chemieindustrie.

Für mögliche Folgen nennt Gerhold Angaben von Wirtschaftsforschungsinstituten wie dem DIW. Diese gingen von einem Einkommensverlust von 1600 Euro pro Kopf und Jahr sowie bis zu 23.000 zusätzlichen Arbeitslosen aus.

Als konkretes Beispiel nennt der Unternehmer Verhandlungen über eine Industrieansiedlung mit einem amerikanischen Konzern. Dabei gehe es um circa 2000 zusätzliche Arbeitsplätze. Für das Vorhaben sei es essenziell, dass ausländische Fachkräfte nach Sachsen-Anhalt kommen könnten; bei einem ausländerfeindlichen Klima könne die Ansiedlung scheitern und stattdessen nach Polen oder Westdeutschland gehen.

Gerhold widerspricht zugleich einer pauschalen Verurteilung von AfD-Wählern. Er versuche, mit Argumenten zu überzeugen, kritisiert aber das Wahlprogramm der AfD und die aus seiner Sicht fehlende klare Abgrenzung gegenüber völkischem und sehr rechtem Gedankengut.

Für die Wirtschaft fordert Gerhold mehr Wirtschaftsunterricht an Schulen. Außerdem müsse das Migrationsthema gelöst werden. Deutschland könne nicht die ganze Welt aufnehmen, brauche aber Zuwanderung und Menschen aus dem Ausland, die sich integrierten.

Quelle: BILD

Infobox: Gerhold warnt vor weniger Investitionen, Arbeitsplatzabbau und Problemen bei der Gewinnung von Fachkräften. Als mögliche Folgen nennt der Bericht 1600 Euro Einkommensverlust pro Kopf und Jahr sowie bis zu 23.000 zusätzliche Arbeitslose.

Sachsens Umweltminister spricht über Trockenheit und Trinkwasser

Die Sächsische Zeitung berichtet über ein Gespräch mit Sachsens Umweltminister von Breitenbuch zu den Folgen der anhaltenden Trockenheit. Thematisiert werden die Auswirkungen auf Sachsen sowie die Frage, welche Maßnahmen gegen die Wasserknappheit ergriffen werden sollen.

Der Minister erklärt dem Bericht zufolge außerdem, warum Sachsen die geplante Staustufe im tschechischen Děčín nun doch unterstützt. Ein weiterer Schwerpunkt ist der Preis für Trinkwasser: Dieser werde zwangsweise teurer.

Der Artikel ordnet die Wasserfrage in die Bereiche Dürre, Landwirtschaft, Ernte und Elbe ein. Damit betrifft die anhaltende Trockenheit sowohl die Trinkwasserversorgung als auch die landwirtschaftliche Nutzung und die Gewässerentwicklung.

Quelle: Sächsische Zeitung

Infobox: Sachsens Umweltminister befasst sich mit den Folgen der Trockenheit, der geplanten Staustufe in Děčín und steigenden Trinkwasserpreisen.

Einschätzung der Redaktion

Die Aussagen zeigen, wie stark politische Begriffe inzwischen als taktische Kampfbegriffe eingesetzt werden. Wagenknechts Versuch, „rechtsextrem“ neu über Autoritarismus und Einschränkungen der Meinungsfreiheit zu definieren, verwischt jedoch etablierte Abgrenzungen und erschwert eine sachliche Bewertung konkreter Positionen.

Politisch besonders folgenreich ist die mögliche Abhängigkeit des BSW von der AfD. Eine Enthaltung bei der Wahl des Ministerpräsidenten wäre zwar formal keine Koalition, hätte aber dieselbe machtpolitische Wirkung. Damit müsste sich das BSW an seinem Anspruch messen lassen, die AfD zurückzudrängen.

Zusammenfassung: Die Debatte ist weniger wegen einzelner Begriffe relevant als wegen der möglichen praktischen Konsequenz: einer indirekten Machtübertragung an die AfD.

Quellen:

• Angebliche Einschränkung der Meinungsfreiheit Wagenknecht sieht Teile der Bundesregierung als rechtsextrem, die AfD nicht
• Politik-Beratung: Stilvoller beleidigen mit Goethe
• Rapporteur | 28. August 2026
• Warum wählen Menschen Rechtspopulisten? | SZ Podcast
• Karl Gerhold warnt vor AfD-Sieg: „Abstiegsland“
• Geht Sachsen das Wasser aus und was tun Sie dagegen, Herr von Breitenbuch?