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Die US-Regierung steht vor einer dramatischen Wende in ihrer Klimapolitik, die weitreichende Konsequenzen für die Umwelt haben könnte. Unter der Leitung von Lee Zeldin, dem Chef der US-Umweltschutzbehörde EPA, wird eine Deregulierung angestrebt, die sechs als gesundheitsschädlich eingestufte Treibhausgase von bisherigen Auflagen befreien könnte. Diese Entscheidung stößt auf heftigen Widerstand von Umweltorganisationen, die bereits rechtliche Schritte planen. Inmitten dieser Entwicklungen wird die politische Landschaft in den USA zunehmend spannungsgeladen, während die Auswirkungen auf die globale Klimapolitik noch ungewiss sind.
US-Regierung steht kurz vor Klima-Kehrtwende
Die US-Regierung plant eine grundlegende Wende in ihrer Klimapolitik, indem sie sich von der bisherigen wissenschaftlichen Grundlage der Luftverschmutzungsregulierung abwendet. Lee Zeldin, der Chef der US-Umweltschutzbehörde EPA, bezeichnete diese Maßnahme als "die größte Deregulierung in der Geschichte der USA".
Sechs Treibhausgase, die seit 2009 als Bedrohung für die Gesundheit anerkannt sind, könnten von neuen Auflagen befreit werden. Dies könnte weitreichende Folgen für die Umwelt haben, da die USA nach China der zweitgrößte Luftverschmutzer sind. Umweltorganisationen haben bereits angekündigt, gegen diese Deregulierung vorzugehen.
„Es wird womöglich ein Rennen geben zwischen der Wahl einer neuen Regierung der Demokraten und einer abschließenden Entscheidung des Supreme Court“, sagte Joseph Goffman, Vizechef des EPA-Ressorts für Luft und Strahlung unter Ex-Präsident Joe Biden.
Zusammenfassung: Die US-Regierung plant eine Deregulierung, die die bisherigen Auflagen für Treibhausgase aufhebt, was zu erheblichen Umweltfolgen führen könnte. Umweltorganisationen bereiten rechtliche Schritte vor.
Trump droht Republikanern wegen Kanada-Zöllen
Das Repräsentantenhaus hat mit 219 zu 211 Stimmen eine Resolution zur Aufhebung der von Präsident Donald Trump verhängten Zölle gegen Kanada verabschiedet. Trump reagierte darauf mit Drohungen an die republikanischen Abgeordneten, die gegen die Zölle stimmen.
Er warnte, dass jeder Republikaner, der gegen die Zölle stimmt, bei den Wahlen "schwerwiegende Konsequenzen" zu spüren bekommen wird. Dies zeigt die zunehmenden Spannungen innerhalb der republikanischen Fraktion und den Widerstand gegen Trumps Handelspolitik.
Zusammenfassung: Trump droht republikanischen Abgeordneten, die gegen die Aufhebung der Zölle stimmen, mit Konsequenzen. Dies verdeutlicht die internen Spannungen innerhalb der Partei.
Woidke hält sich weitere Amtszeit offen
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat in einem Interview angedeutet, dass er sich eine weitere Amtszeit nach der nächsten Landtagswahl nicht ausschließt. Er betonte, dass er derzeit nicht plane, bis über 70 zu arbeiten, aber auch sagte: "Sag niemals nie".
Woidke wird voraussichtlich Deutschlands dienstältester Ministerpräsident sein, nachdem die Wahl in Baden-Württemberg am 8. März stattfindet. Er äußerte sich optimistisch über die Chancen von Manuela Schwesig, die nächste Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern zu gewinnen.
Zusammenfassung: Woidke lässt die Möglichkeit einer weiteren Amtszeit offen und zeigt sich optimistisch über die Chancen seiner Partei in der kommenden Wahl.
UEFA einigt sich mit Real Madrid: Aus für Super League
Die UEFA und Real Madrid haben ihre Auseinandersetzung um die umstrittene Super League beigelegt. In einer gemeinsamen Erklärung wurde bekannt gegeben, dass man Abstand von weiteren Gerichtsverfahren nimmt und eine Einigung zum Wohle des europäischen Club-Fußballs erzielt wurde.
Die Super League, die in einem geschlossenen System ohne sportliche Qualifikation spielen wollte, ist damit endgültig vom Tisch. Diese Einigung wird als Erfolg für UEFA-Präsident Aleksander Ceferin gewertet und beendet einen seit 2021 schwelenden Streit.
Zusammenfassung: Die UEFA und Real Madrid haben sich auf eine Einigung geeinigt, die das Ende der Super League-Pläne bedeutet und rechtliche Auseinandersetzungen beendet.
Einschätzung der Redaktion
Die geplante Wende in der Klimapolitik der US-Regierung könnte gravierende Auswirkungen auf die globale Umwelt haben. Die Deregulierung von Treibhausgasen, die seit 2009 als gesundheitsschädlich anerkannt sind, könnte die Bemühungen zur Bekämpfung des Klimawandels erheblich untergraben. Angesichts der Rolle der USA als zweitgrößter Luftverschmutzer ist diese Entscheidung nicht nur für die nationale, sondern auch für die internationale Klimapolitik von großer Bedeutung. Die Reaktionen von Umweltorganisationen und die Möglichkeit rechtlicher Schritte zeigen, dass der Widerstand gegen diese Maßnahmen bereits mobilisiert wird. Dies könnte zu einem intensiven politischen und gesellschaftlichen Konflikt führen, der die zukünftige Klimapolitik der USA prägen wird.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Deregulierung der Treibhausgase eine kritische Herausforderung für den Umweltschutz darstellt und möglicherweise weitreichende Konsequenzen für die Klimapolitik weltweit hat.
Quellen:
- "Dem totalen Sieg nahe": US-Regierung steht kurz vor Klima-Kehrtwende
- Schluss mit Kanada-Zöllen? Trump droht Republikanern
- Koalitionsverhandlungen - Regierungschef Woidke hält sich weitere Amtszeit offen - Politik
- Trump und Clinton haben das gleiche Interesse im Epstein-Fall
- Fußball-Politik: UEFA einigt sich mit Real Madrid: Aus für Super League
- US-Verteidigungspolitik zwischen Isolationismus und Dominanzstreben
