Immunität
Immunität
Immunität in der Politik
**Immunität** ist ein wichtiger Begriff in der Politik. Er schützt Abgeordnete vor Strafverfolgung und Verhaftung. Das Ziel ist, ihre Arbeit unabhängig und ohne Angst vor rechtlichen Konsequenzen ausüben zu können.
Warum gibt es Immunität?
Immunität soll die **Unabhängigkeit** der Abgeordneten sichern. Sie können frei sprechen und handeln, ohne Repressalien zu fürchten. Das stärkt die Demokratie und die Meinungsfreiheit im Parlament.
Wie funktioniert Immunität?
Abgeordnete genießen **Schutz** vor Strafverfolgung. Dieser Schutz gilt für ihre gesamte Amtszeit. Nur das Parlament selbst kann die Immunität aufheben, wenn es nötig ist.
Beispiele für Immunität
Ein Abgeordneter kann nicht wegen einer Rede im Parlament verklagt werden. Auch bei kleineren Vergehen wie Verkehrsdelikten greift die Immunität. Das Parlament muss zustimmen, bevor Ermittlungen beginnen können.
Grenzen der Immunität
Immunität ist kein Freibrief für Straftaten. Bei schweren Verbrechen kann das Parlament die Immunität aufheben. Dann kann die Justiz tätig werden und den Abgeordneten verfolgen.
Fazit
**Immunität** schützt die Unabhängigkeit der Abgeordneten. Sie ist ein wichtiges Instrument in der Demokratie. Gleichzeitig gibt es Mechanismen, um Missbrauch zu verhindern.
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