--- title: Politik kompakt: Söder, AfD-Debatte und Streit um politische Konsequenz canonical: https://politik-ratgeber.de/politik-kompakt-soeder-afd-debatte-und-streit-um-politische-konsequenz/ author: Politik-Ratgeber Redaktion published: 2026-09-05 updated: 2026-09-05 language: de category: News description: Der Pressespiegel thematisiert mögliche CDU-Tolerierungen, die gescheiterte Richterwahl, Kritik am Anti-Terror-Kurs und den Umgang mit radikalen Kräften. source: Provimedia GmbH --- # Politik kompakt: Söder, AfD-Debatte und Streit um politische Konsequenz > **Autor:** Politik-Ratgeber Redaktion | **Veröffentlicht:** 2026-09-05 **Zusammenfassung:** Der Pressespiegel thematisiert mögliche CDU-Tolerierungen, die gescheiterte Richterwahl, Kritik am Anti-Terror-Kurs und den Umgang mit radikalen Kräften. --- Von möglichen CDU-Tolerierungen in Sachsen-Anhalt über die umstrittene Richterwahl bis zur Kritik an taktischen Abstimmungen der Union: Der Pressespiegel beleuchtet zentrale politische Konflikte, den Umgang mit radikalen Kräften und die Frage, wie glaubwürdig Parteien in bewegten Zeiten handeln. ## Sachsen-Anhalt: Söder plädiert für pragmatische Lösungen nach der Landtagswahl CSU-Chef Markus Söder hat sich mit Blick auf die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt für einen pragmatischen Umgang der CDU mit möglichen Mehrheitsverhältnissen ausgesprochen. Gegenüber der *Rheinischen Post* sagte er laut **DIE ZEIT**, CDU-Ministerpräsident Sven Schulze könne auch ohne klassische Mehrheit eine „gute und konstruktive Regierung“ bilden. Dafür könnten möglicherweise Tolerierungen durch Parteien notwendig werden, „bei denen sich uns normalerweise alle Haare sträuben würden“. Gemeint war damit nach Darstellung der Quelle wohl die Linkspartei. Söder unterschied zugleich zwischen Bundes- und Landesebene: Im Bund seien „stabile und klare Mehrheiten“ erforderlich, während es in den Ländern vor allem darum gehe, einen Haushalt durch das Parlament zu bringen. Als Beispiele nannte Söder Sachsen und Thüringen. In Thüringen brachte der Landtag im Dezember 2025 mithilfe der Linken den Haushalt durch das Parlament. Die Koalition aus CDU, SPD und BSW verfügte über keine eigene Mehrheit und hatte dafür einen Kompromiss mit der Linkspartei ausgehandelt. Die Linksfraktion enthielt sich größtenteils, während die Koalition auf Forderungen der Partei einging. Söder warnte zugleich vor einem möglichen Machtgewinn radikaler Kräfte. Die AfD führt laut dem Bericht in den Umfragen mit großem Abstand vor der CDU von Ministerpräsident Schulze. Söder zeigte sich dennoch überzeugt, dass Schulze gut abschneiden werde, und bezeichnete ihn als starken Regierungschef. > „Ob es in der deutschen Demokratie einen Epochenbruch gibt und erstmals in der Nachkriegsgeschichte radikale Kräfte die Oberhand gewinnen“, sei die entscheidende Frage, sagte Söder laut DIE ZEIT. Eine Kürzung des Länderfinanzausgleichs im Fall eines AfD-Wahlsiegs lehnte Söder ab. Eine Reform sei zwar „überfällig“, dürfe aber nicht als Strafzahlung für ein bestimmtes Wahlverhalten eingesetzt werden. Die Bereitschaft zu Reformen dürfe in einer Demokratie nicht davon abhängen, wer gewählt werde. **Zusammenfassung:** **Quelle: DIE ZEIT.** Markus Söder hält in Sachsen-Anhalt pragmatische Modelle einschließlich einer möglichen Tolerierung durch die Linke für denkbar. Zugleich warnt er vor einem Machtgewinn radikaler Kräfte und lehnt finanzielle Sanktionen über den Länderfinanzausgleich ab. ## Witten: BILD berichtet über die Asylakte des Koranbrüllers **BILD** berichtet über die Asylakte eines Mannes aus Witten, der nach Darstellung der Zeitung mit nächtlichem Koran-Gebrüll Anwohner und Behörden beschäftigt. Der Mann lebe von staatlicher Unterstützung und treibe die Behörden mit immer neuen Bußgeldern vor sich her, heißt es in dem Bericht. Die Zeitung kündigt an, darzustellen, wie Amer G. nach Deutschland kam, weshalb er bleiben durfte und was die Stadt zu den wiederholten Bußgeldern sagt. Der Beitrag wird als BILD-exklusiver Plus-Artikel angekündigt. Weitere Einzelheiten sind im übermittelten Inhalt nicht enthalten. Die Quelle verweist für die vollständigen Details auf den kostenpflichtigen BILDplus-Zugang. **Zusammenfassung:** **Quelle: BILD.** Im Mittelpunkt steht die Asylakte von Amer G. aus Witten sowie der Umgang der Behörden mit seinen Auftritten, seinem Aufenthaltsstatus und wiederholten Bußgeldern. ## 25 Jahre nach 9/11: Terrorexperte kritisiert politische Reaktionen Der niederländische Terrorexperte Edwin Bakker zieht laut **derStandard.de** eine kritische Bilanz des Kriegs gegen den Terror nach den Anschlägen vom 11. September 2001. Dieser habe die Welt nicht sicherer gemacht, während polizeiliche und geheimdienstliche Arbeit wirksam sei. Die Anschläge auf das World Trade Center und das Pentagon werden in dem Bericht mit 3000 Todesopfern angegeben. Wegen ihrer Dimension, ihrer weltweiten Wirkung und ihrer medialen Präsenz hätten sie sich dauerhaft in das Sicherheitsdenken eingebrannt und zu einer Einteilung der Welt in eine Zeit vor und nach 9/11 geführt. > „Die Politik glaubt, nach jedem Anschlag Stärke zeigen zu müssen“, lautet die im Titel wiedergegebene Aussage von Edwin Bakker. Nach Darstellung der Quelle stellt der Experte damit die politische Neigung infrage, auf Anschläge vor allem mit demonstrativer Stärke und weitreichenden Maßnahmen zu reagieren. Als Gegenpol hebt der Bericht polizeiliche und geheimdienstliche Ermittlungsarbeit hervor. **Zusammenfassung:** **Quelle: derStandard.de.** Edwin Bakker bewertet den Krieg gegen den Terror nach 9/11 kritisch. Er sieht polizeiliche und geheimdienstliche Arbeit als wirksamer an und warnt vor politischen Reaktionen, die nach jedem Anschlag vor allem Stärke demonstrieren sollen. ## Frauke Brosius-Gersdorf spricht über gescheiterte Richterwahl und politische Kampagnen Die Verfassungsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf hat in einem Interview mit dem **NDR** über ihre gescheiterte Wahl zur Richterin des Bundesverfassungsgerichts gesprochen. Sie war von der SPD für das Amt vorgeschlagen worden, zog sich jedoch nach einer Internet- und Medienkampagne zurück, die nach ihrer Einschätzung von gezielten Desinformationen geprägt war. Brosius-Gersdorf bezeichnete die Vorgänge als Politisierung der Richterwahl. Sie äußerte Sorge, dass dadurch das Bundesverfassungsgericht beschädigt worden sei und die Demokratie nicht wehrhaft genug auf Kampagnen reagiert habe. Außerdem habe das Geschehen das Vertrauen der Bevölkerung in Staat und Parteien nicht gestärkt. Harte Debatten seien für eine Demokratie zulässig, sagte Brosius-Gersdorf im NDR-Interview. Kritik müsse jedoch sachlich und faktenbasiert sein und dürfe nicht von journalistischem Aktivismus bestimmt werden. Politiker hätten sich teilweise nicht aus zuverlässigen Quellen informiert, sondern sich von Empörungswellen und Polarisierungen treiben lassen. Als beteiligte Kräfte nannte sie rechtsnationale Akteure, neue Medien und Plattformen. Diese hätten nach ihrer Darstellung mit Verzerrungen, Diffamierungen, Stimmungsmache und Falschbehauptungen gearbeitet. Besonders enttäuscht habe sie, dass auch Akteure beteiligt gewesen seien, von denen sie dies nicht erwartet habe. Im Zusammenhang mit ihrer Haltung zum Schwangerschaftsabbruch wies Brosius-Gersdorf eine aus ihrer Sicht falsche Darstellung zurück. Sie war Mitglied einer Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung, die Reformmöglichkeiten untersuchte. Die Kommission legte nach ihren Angaben auf 400 Seiten Reformempfehlungen vor. Im Zentrum der damaligen Debatte stand laut Interview der Vorschlag, den Schwangerschaftsabbruch in den ersten zwölf Wochen der Schwangerschaft rechtmäßig zu stellen. Bislang sei er nach dem Gesetz rechtswidrig, aber nicht unter Strafe gestellt, wenn er nach ärztlicher Beratung, nach einer Wartezeit und auf Wunsch der Frau von einem Arzt durchgeführt werde. Die praktische Konsequenz einer Änderung wäre nach Brosius-Gersdorfs Darstellung gewesen, dass Krankenkassen den Schwangerschaftsabbruch bezahlen könnten. Auch ihre Position zu einem möglichen AfD-Verbot erläuterte die Juristin. Sie habe sich nie für ein Parteiverbot ausgesprochen. Ihre Haltung sei, dass antragsberechtigte Verfassungsorgane einen Antrag beim Bundesverfassungsgericht stellen dürften, wenn die Voraussetzungen erfüllt seien. Diese Voraussetzungen seien aus gutem Grund extrem hoch. Ein Parteiverbot könne ein Zeichen einer wehrhaften Demokratie sein, berge aber zugleich die Gefahr, als Versuch wahrgenommen zu werden, einen politischen Konkurrenten auszuschalten. Brosius-Gersdorf sprach sich deshalb dagegen aus, ein Verbotsverfahren einfach auszuprobieren. Zum Schutz vor extremen Kräften verwies sie schließlich auf gute Politik. Die Parteien müssten sich stärker mit den tatsächlichen Problemen und Sorgen der Menschen beschäftigen. Eine Politik, die sich am Wohlergehen, an Vernunft und Sachlichkeit orientiere und die individuelle Situation der Menschen verbessere, sei aus ihrer Sicht der beste Schutz gegen extreme Kräfte. > „Eine gute Politik, bei der die Menschen den Eindruck haben, dass die an ihrem Wohlergehen, an Vernunft, an Sachlichkeit orientiert ist, dass sie ihre individuelle Situation verbessert, das ist der beste Schutz gegen extreme Kräfte“, sagte Brosius-Gersdorf laut NDR. **Zusammenfassung:** **Quelle: NDR.de.** Frauke Brosius-Gersdorf kritisiert die Kampagne gegen ihre Kandidatur für das Bundesverfassungsgericht und weist Darstellungen zu ihrer Haltung beim Schwangerschaftsabbruch und zu einem AfD-Verbot zurück. Sie fordert eine sachliche Debatte und sieht gute Politik als wichtigsten Schutz vor extremen Kräften. ## Kirchehrenbach: CSU verbindet politische Information mit geselligem Austausch Der CSU-Ortsverband Kirchehrenbach hat erneut zur Veranstaltung „Politik und Geselligkeit“ eingeladen. Nach Angaben des **Neuen Wiesentboten** begrüßte der CSU-Ortsvorsitzende und Bürgermeister Michael Knörlein den Bundestagsabgeordneten Thomas Silberhorn sowie den ehemaligen Landrat Dr. Hermann Ulm. Silberhorn erläuterte in einem kurzen Impulsreferat aktuelle Entscheidungen der Bundesregierung. Anschließend beantwortete er Fragen der Gäste und beteiligte sich an den Diskussionen in ungezwungener Runde. Für den geselligen Teil stand ein Brotzeitbuffet bereit. Der Neue Wiesentbote berichtet, dass das Veranstaltungsformat erneut großen Anklang gefunden habe. **Zusammenfassung:** **Quelle: Der Neue Wiesentbote.** In Kirchehrenbach informierte Thomas Silberhorn über aktuelle Entscheidungen der Bundesregierung. Die Veranstaltung verband politische Diskussionen mit einem Brotzeitbuffet und geselligem Austausch. ## Nordkurier kritisiert taktisches Abstimmungsverhalten der CDU Der **Nordkurier** wirft der CDU in einer Kolumne vor, politische Entscheidungen stärker nach taktischen Erwägungen als nach inhaltlichen Maßstäben zu treffen. Anlass ist der Umgang der Union mit einem Antrag der AfD zum Bürgergeld für Menschen, gegen die Haftbefehle vorliegen. Im März 2026 habe die CDU gemeinsam mit den anderen Parteien einen AfD-Antrag abgelehnt, der einen „Stopp des Bürgergeldes bei Haftbefehlen“ gefordert habe. Nun kritisiere die Union die „Untätigkeit“ der Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) in derselben Frage. Laut Nordkurier werden mehr als 100.000 Menschen per Haftbefehl gesucht und erhalten dennoch Grundsicherung. Der Autor bewertet die Entscheidung vom März als taktisch motiviert. Die Union habe eine inhaltlich möglicherweise gewünschte Maßnahme abgelehnt, weil sie von der AfD eingebracht worden sei. Dadurch befinde sie sich nun in einer widersprüchlichen Lage. Als weiteres Beispiel nennt der Beitrag die Debatte über den Straftatbestand der Politikerbeleidigung. Der damalige CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann, inzwischen Gesundheitsminister, habe im Juni dessen Abschaffung gefordert und vor dem Eindruck gewarnt, die Meinungsfreiheit werde eingeschränkt. Als im Januar im Bundestag die Möglichkeit bestanden habe, den Paragrafen zu streichen, habe Linnemann jedoch wie die gesamte Union mit „Nein“ gestimmt, weil der Antrag von der AfD gekommen sei. Der Nordkurier sieht darin eine inhaltliche Nähe zwischen Union und AfD in bestimmten politischen Fragen. Gleichzeitig betone die CDU vor allem die Themen, in denen sie sich von der AfD unterscheide. Für Bürger sei schwer nachvollziehbar, weshalb eine Maßnahme abgelehnt werde, die man selbst für notwendig halte, nur weil sie von der falschen Partei vorgeschlagen worden sei. Die Kolumne kritisiert außerdem die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie habe in dieser Woche beklagt, dass die AfD alle politischen Gespräche von morgens bis abends bestimme. Der Autor bezeichnet diese Kritik als widersprüchlich und wirft Merkel vor, das Profil der CDU aufgegeben und Zugeständnisse an linke Parteien gemacht zu haben. Abschließend fordert der Beitrag die Union auf, sich stärker auf Inhalte und eine vernunftgetriebene Politik für ihre Wähler zu konzentrieren. Politisches Kalkül und parteipolitische Abgrenzung dürften nicht dazu führen, dass drängende Probleme der Menschen in den Hintergrund gerieten. > „Diese Politik der Verweigerung kann man keinem mehr erklären“, lautet der Titel der Kolumne im Nordkurier. **Zusammenfassung:** **Quelle: Nordkurier.** Die Kolumne kritisiert widersprüchliche Positionen der CDU bei Anträgen der AfD und sieht darin taktische Politik statt konsequenter Sachentscheidungen. Der Beitrag fordert die Union auf, wieder stärker Inhalte und die Probleme der Bürger in den Mittelpunkt zu stellen. ## Einschätzung der Redaktion Die politische Debatte zeigt eine zunehmende Spannung zwischen klarer Abgrenzung und praktischer Regierungsfähigkeit. Besonders auf Landesebene wird entscheidend sein, ob Parteien trotz ideologischer Unterschiede belastbare Lösungen ermöglichen, ohne dadurch ihre eigenen politischen Grenzen unklar werden zu lassen. Die Berichte über politische Kampagnen, taktische Abstimmungen und den Umgang mit extremen Kräften verweisen auf ein übergeordnetes Problem: Vertrauen entsteht weniger durch demonstrative Abgrenzung als durch nachvollziehbare, konsistente Entscheidungen. Wo Positionen vor allem vom jeweiligen Antragsteller oder kurzfristigen politischen Vorteilen abhängen, wächst die Skepsis der Bürger. Auch die sicherheitspolitische Debatte bestätigt, dass symbolische Härte allein keine nachhaltige Strategie ersetzt. Wirksamkeit, rechtsstaatliche Verhältnismäßigkeit und sachliche Kommunikation sind langfristig entscheidender als politische Inszenierung. **Kernaussage:** Politische Stabilität hängt zunehmend davon ab, ob Parteien ihre Abgrenzung mit pragmatischer Handlungsfähigkeit und glaubwürdiger inhaltlicher Konsequenz verbinden. Quellen: - [Sachsen-Anhalt: Söder wirbt für Pragmatismus in Bezug auf Linke nach Landtagswahl](https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-09/markus-soeder-csu-sachsen-anhalt-cdu-sven-schulze-linke) - [BILD exklusiv: Die Akte des Koranbrüllers von Witten](https://www.bild.de/politik/bild-exklusiv-die-akte-des-koranbruellers-von-witten-6a995a51ca00b4462f069ef5) - [Terrorexperte: "Die Politik glaubt, nach jedem Anschlag Stärke zeigen zu müssen"](https://www.derstandard.de/story/3000000337271/terrorexperte-die-politik-glaubt-nach-jedem-anschlag-staerke-zeigen-zu-muessen) - ["Ich war schockiert": Verfassungsrechtlerin Brosius-Gersdorf bricht Schweigen über ihren Rückzug](https://www.ndr.de/kultur/gesellschaft/frauke-brosius-gersdorf-demokratie-braucht-bessere-politik,brosiusgersdorf-108.html) - [Politik und Geselligkeit in Kirchehrenbach](https://www.wiesentbote.de/2026/09/05/politik-und-geselligkeit-in-kirchehrenbach-7/) - [Diese Politik der Verweigerung kann man keinem mehr erklären](https://www.nordkurier.de/politik/diese-politik-der-verweigerung-kann-man-keinem-mehr-erklaeren-4823274) --- *Dieser Artikel wurde ursprünglich veröffentlicht auf [politik-ratgeber.de](https://politik-ratgeber.de/politik-kompakt-soeder-afd-debatte-und-streit-um-politische-konsequenz/)* *© 2026 Provimedia GmbH*